Zentralisierung in der Stadt Solothurn

In den vergangen Jahren wurden im Kanton Solothurn verschiedene Verwaltungsstellen, die ihren Sitz auf der Landschaft hatten, in die Stadt Solothurn verlegt, wodurch die Zentralisierung gefördert wurde. So wurde beispielsweise das Spital Grenchen im November 2011 geschlossen; Operationssääle und Betten wurden nach Solothurn verlegt. Oder im Oktober 2014 wurde die Veranlagungsbehörde Grenchen geschlossen und deren Tätigkeit nach Solothurn verlegt. Diese Zentralisierung ist kein neuer Prozess. Vielmehr hat es seinen Anfang bereits 1875 genommen als das Oberamt und die Amtsschreiberei des Bezirks von Kriegstetten nach Solothurn verlegt worden sind. Die Zentralisierung wurde immer mit Synergieeffekten und einem Gewinn an Verwaltungseffizienz gerechtfertigt. Tatsächlich ging aber Bürgernähe verloren.

Heute stellt sich der Kanton Solothurn als ausgewogener Kanton der Regionen dar. Die drei Städte Grenchen, Solothurn und Olten haben etwa gleich viele Einwohner (je etwas über 16’000). Die rund 250’000 Einwohner verteilen sich ausgewogen auf die fünf Amteien Bucheggberg-Wasseramt (55’000 Einwohner, 27 Gemeinden, 22 Kantonsräte), Solothurn-Lebern (57’900 Einwohner, 16 Gemeinden, 23 Kantonsräte), Olten-Gösgen (72’400 Einwohner, 26 Gemeinden, 29 Kantonsräte), Thal-Gäu (31’200 Einwohner, 17 Gemeinden, 13 Kantonsräte) und Dorneck-Thierstein (32’600 Einwohner, 23 Gemeinden, 13 Kantonsräte). Mit der von der Stadt Solothurn mit Biberist, Derendingen, Luterbach, und Zuchwil geplanten Fusion Top5 wird eine Grossstadt mit 43’000 Einwohnern angestrebt, die das bestehende Gleichgewicht stört. Schon heute ist die Stadt Solothurn mit neun von hundert Mitgliedern im Kantonsrat übervertreten; ein fusioniertes Solothurn würde einen Fünftel der Ratssitze beanspruchen, wodurch die Landbezirke Gösgen, Thal, Gäu, Dorneck, Thierstein, Bucheggberg und Wasseramt marginalisiert würden. Die Fusion Top5 wird den Zentralisierungsdruck erhöhen. Das ist nicht im Interesse der Landgemeinden.

Schon heute werden die Landgemeinden im Finanzausgleich benachteiligt und die Städte über die Zentrumslasten-Zuschüsse begünstigt. Weil im fusionierten Solothurn der Anteil an Ausländern recht hoch sein wird, werden zusätzliche Mittel aus dem Finanzausgleich in die fusionierte Stadt fliessen. Während beim Geldverteilen Solothurn beide Hände aufhalten kann, gelten bei der Kostenverteilung andere Regeln. Die CHF 220 Mio teure Sanierung des Stadtmist von Solothurn wurde von der Stadt alleine verursacht. Über den kantonalen Altlastenfonds werden aber vor allem die über hundert Landgemeinden mit rund CHF 77 Mio zur Finanzierung der Sanierung beitragen und am Schluss mehr zahlen als die verursachende Stadt Solothurn, die bloss CHF 44 Mio an die Sanierungskosten beitragen wird.